Discothek Capitol


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September 1999 - 312 O 85/99 'Haftung für Links' hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dieses kann so das LG nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen uns diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns bekannt werden, haben sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge. (Inhaber dieser Seiten und damit verantwortlich für den Inhalt ist Ammaniel Hintza!) 2. Übermittlung der Daten an Gerichte, Behörden und Co. / Datenschutz Der Capitol-User erklärt sich ohne Widerruf damit einverstanden, dass Daten und Informationen, die Capitol über den User bekannt sind, an Gerichte, Behörden, insbesondere auch Fernmeldebehörden, wenn Capitol von diesen Einrichtungen und Institutionen dazu aufgefordert. Des Weiteren können Daten an Dritte übermittelt werden, wenn diese gegenüber Capitol behaupten, sie seien durch die Nutzung der Capitol-Plattform durch den betreffenden User in ihren Rechten verletzt (d.h. beispielsweise beleidigt, bedroht etc.) worden. Es obliegt Capitol, jeden durch eine verbotene Nutzung der angebotenen Dienstleistungen Gesetzesverstoß zur Anzeige zu bringen. Capitol speichert persönliche Daten des Users auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen des Online-Portals www.Capitol.de sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten. Diese Daten und Informationen gibt de user bei der Registrierung Capitol bekannt. Der gibt sein Einverständnis, dass seine persönlichen Daten von Capitol gespeichert werden. Capitol behält sich vor, die empfangenen User-Daten an den Mobilfunkbetreiber des Users weiterzugeben, falls dies gegebenenfalls zur Abrechnung entgeltlicher Dienste seitens Capitol erforderlich ist. 3. Urheberrecht Dem User ist es verboten, Inhalte zu übermitteln bzw. zu speichern, die dem Urherberrecht eines Dritten unterliegen. Der User gestattet Capitol die Benutzung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte im Rahmen von Capitol.de. 4. Sperren eines Accounts Capitol verfügt über die Berechtigung, die weitere Nutzung der Capitol-Dienste durch einen User durch sofortige Sperre oder das Löschen seines Accounts zu verhindern und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn dieser User: * gegen die Bestimmungen bezüglich verbotener Inhalte verstößt (siehe 1.); * gegen die Bestimmungen bezüglich des Urheberrechts verstößt (siehe 3.); * Zahlungsmittel wählt, deren Verfügungsberechtigung er nicht besitzt (siehe 6.); * gegen die von Capitol festgesetzten Bestimmungen bezüglich Dekodierung verstößt (siehe 9.); * die von Capitol verwendete Software oder andere elektronische Informationen unberechtigt weitergibt bzw. Inhalte auf Capitol verändert (siehe 10.); * gegen die Bestimmungen in Bezug auf seine Registrierung verstößt (siehe 13.); * Capitol bezüglich seiner Identität, d.h. beispielsweise was das Alter und/oder seine Geschäftsfähigkeit betrifft, in die Irre führt. 5. Verfügbarkeit von Capitol Der Capitol-User ist informiert darüber, dass die angebotenen Dienste von der einwandfreien Funktionalität von Netzwerks- bzw. Internetdienstleistungen abhängen, auf die Capitol keinen Einfluss nimmt. Selbstverständlich ist Capitol bemüht darum, die Verfügbarkeit der angebotenen Dienste möglichst hoch zu halten, kann jedoch keine Garantie gewährleisten. 6. Unberechtigte Nutzung (durch Dritte) Durch die Registrierung erhält der User einen aus Nickname und Passwort bestehenden Capitol-Account. Der User versichert, diese Daten vor dem unberechtigten Zugriff eines Dritten zu schützen. Jeder User ist für die Nutzung seines Capitol-Accounts eigenverantwortlich. Damit ist gemeint, dass jeder entgeltliche Capitol-Dienst auf Kosten desjenigen Users erfolgt, der über den jeweiligen Account verfügt. Der User ist auch dann zur Verantwortung zu ziehen, wenn über seinen Account von dritter Seite verbotene Inhalte (siehe 1.) übermittelt bzw. gespeichert werden. Dies gilt auch, wenn Capitol entgegen dieser Bedingungen auf unzulässige Weise genutzt wird (siehe 4.), wenn der User seiner Verpflichtung, seine Zugangsdaten (Nickname, Passwort) vor dem unberechtigten Zugriff eines Dritten zu schützen, nicht nachgekommen ist. 7. Haftung / Gewährleistung Capitol verfügt darüber, ob angebotene Dienste (teilweise) eingestellt, verändert, durch Dritte erbracht werden. Bei einer evtl. Einstellung eines im Voraus bezahten Dienstes, beschränkt sich der Anspruch auf evtl. im Voraus geleistete Zahlungen auf die –zeitanteilige- Rückzahlung. Capitol haftet KEINESFALLS für evtl. auftretende Vermögensschäden, die dem User auf Grund fahrlässigen Verhaltens seitens Capitol oder seinen Mitarbeitern entstehen können und ebensowenig für einen fahrlässig entstandenen Vermögensschaden, der höher ist als eine Summe von 1.000,00 €. Capitol haftet ebenfalls nicht, wenn dem User durch andere User (entgegen den genannten Nutzungsbedingungen) verbotene Inhalte (siehe 1.) übermitteln oder solche speichern! Capitol übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der vom User gemachten Angaben bei der Registrierung oder für andere durch den jeweiligen User generierte Inhalte. Capitol übernimmt außerdem keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. 8. Dekodierung Dem User ist verboten, Software sowie ALLE weiteren elektronischen Informationen, die ihm durch die Benutzung von Capitol-Dienstleistungen übermittelt werden, in ihre bestandteile zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu zerlegen, zu bearbeiten, zu übersetzen, weiterzugeben, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder für die Entwicklung anderer Software zu verwenden. Jeder User verpflichtet sich mit diesen Nutzungsbedingungen, oben angeführte Tätigkeiten zu unterlassen. Schon eine geringfügige Abänderung unserer Software und/oder elektronischen Informationen ist in der Lage, einen erheblichen, nicht vorhersehbaren Schaden in deren und im Ablauf anderer Soft- sowie Hardware (z.B. am Handy) hervorzurufen. Der betreffende User trägt daher in diesem Zusammenhang das alleinige Risiko in vollem Umfang. 9. Verwendung der Dienste Die von Capitol angebotenen Dienste dienen ausschließlich dem privaten Zwecke. Eine gewerbliche Nutzung ist somit verboten. Der User ist berechtigt, Software oder andere elektronische Informationen, die durch die Benutzung von Capitol zur Verfügung gestellt werden, für sich zu gebrauchen. Jede Weitergabe an Dritte, egal entgeltlich oder unentgeltlich, ist nicht erlaubt. Die von Capitol zur Verfügung gestellten Dienste und Inhalte dürfen lediglich nach ausdrücklicher Genehmigung seitens Capitol verwendet werden. Dem User ist es verboten, die von Capitol verwendeten Zeichen, Fotos, Bilder, Grafiken, Logos, etc. zu verändern, zu ergänzen oder in irgend einer anderen erdenklichen Weise zu bearbeiten. 10. Registrierung Mit einer Registrierung bei CAP FREETIME GMBH ist der Vertrag abgeschlossen. Vertragerweiterungen können durch die Inanspruchnahme weiterer Dienste (wie z.B. SMS) erfolgen. Diese Vertragserweiterungen sind verbindlich. Jeder User verpflichtet sich, im Hinblick auf seine Registrierung bei Capitol wahrheitsgemäße, aktuelle und komplette Angaben zu seiner Person angegeben zu haben und diese Registrierungsdaten bei Bedarf zu aktualisieren. Capitol verfügt über die Berechtigung, diese Daten gegebenenfalls. zu prüfen, zu recherchieren und zu korrigieren. Capitol übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der vom User gemachten Angaben bei der Registrierung oder für andere durch den jeweiligen User generierte Inhalte. Capitol übernimmt außerdem keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. 11. Weitere Verpflichtungen des Users Der User erklärt sich unter allen Umständen einverstanden, Capitol von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Registrierung des Users und/oder seine Teilnahme an den von Capitol angebotenen Diensten entstehen könnten. Der User verpflichtet sich außerdem, Capitol von jeglicher Haftung, Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus eventuellen Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger persönlicher Rechte ergeben, außen vor zu lassen. 12. Allgemeines Für alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem User und Capitol gilt (ausschließlich) Erklärungen, die Capitol gegenüber dem User oder der User gegenüber Capitol abgibt, sind in JEDER Form wirksam (d.h. auch SMS, MMS, E-Mail usw.). 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